Regierungspräsident Heinrich Böckelühr bei Kreistagsfraktion

Gedankenaustausch zu vier Megathemen der Kommunalpolitik

Vier Megathemen der Kommunalpolitik standen auf der Tagesordnung der Kreistagsfraktion der CDU. Gast war Regierungspräsident Heinrich Böckelühr in der eigens einberufenen Sondersitzung. Fraktionsvorsitzender Wolfgang Hesse hatte die Idee zu diesem Gedankenaustausch. Engagiert wurde diskutiert über Energie und Energiewende, Gesundheit und Krankenversorgung, Regionalplanung und Förderung von Bau, Gewerbe, Industrie und schließlich über das Thema Mobilität in den verschiedensten Facetten.

Gast in der CDU Kreistagsfraktion: Regierungspräsident Heinrich Böckelühr (Mitte), Fraktionsvorsitzender Wolfgang Hesse (2. Von rechts) hatte die Idee zu diesem Gedankenaustausch. Marion Schwarte, Landrat Theo Melcher, Michael Hecken und stellv. LandrätinGast in der CDU Kreistagsfraktion: Regierungspräsident Heinrich Böckelühr (Mitte), Fraktionsvorsitzender Wolfgang Hesse (2. Von rechts) hatte die Idee zu diesem Gedankenaustausch. Marion Schwarte, Landrat Theo Melcher, Michael Hecken und stellv. Landrätin

Als erfahrener Kommunalpolitiker konnte Heinrich Böckelühr die kommunalpolitische Sicht auf die Themen gut nachvollziehen. 18 Jahre im Bürgermeisteramt der Stadt Schwerte haben beim neuen Regierungspräsidenten nachhaltige Spuren hinterlassen. Die meiste Zeit investierte die Runde in die Energiethematik. Böckelühr bestätigte, dass jede Energiepolitik drei Sichtweisen berücksichtigen muss. Der Schutz von Umwelt und Natur, die verlässliche Sicherheit in der Energieversorgung und eine nachvollziehbare Wirtschaftlichkeit. Fraktionsmitglied und Fachpolitiker Lothar Sabisch teilte diese Sicht. Er wies aber darauf hin, dass es nicht genügend Infrastruktur für regenerative Energie gebe. So sei der Bau von Windrädern ein Aspekt, die fehlenden Leitungen aber ein vernachlässigtes Thema. Sabisch bemängelte auch, dass keine Energiebedarfe ermittelt würden, sondern ausschließlich in Windrad pro Hektar gerechnet würde.

Bei der hausärztlichen Versorgung teilte der Regierungspräsident die Sorgen der Kreistagsabgeordneten. Er hatte sich eigens für die Sitzung die aktuellsten Zahlen geben lassen. Sie lassen für den Kreis Olpe große Besorgnis entstehen. Gleichwohl ist Christina Röcher von der Servicestelle zur Sicherung der medizinischen Versorgung im Kreis Olpe mit großem Erfolg unterwegs, so ergänzt Landrat Theo Melcher.

In der Regionalplanung seien die unzureichenden Zahlen von IT-NRW, der Fachstelle des Landes für das der Planung zugrundeliegende Zahlenmaterial, ein echtes Problem. Das bestätigte auch Bürgermeister Peter Weber als Vertreter des Kreises Olpe im Regionalrat. Besonders bei der Berechnung von Flächen für Gewerbe und Wohnen müsse präziser gearbeitet werden. Hier besteht ein wirklicher Bearbeitungsstau und sogenannte Planungsleichen müssten schnell beseitigt werden.

Beim Thema Mobilität waren sich alle Beteiligten einig, dass die Politik in Land und Bund die Nah-Mobilität nur aus Sicht der Ballungsräume behandelt. Der Kreis Olpe kann hier keine nachhaltigen Veränderungen erreichen. Der Landkreistag als Organisation der Kreise ist gefordert, den Blick bei der Mobilität auf die besonderen Notwendigkeiten des ländlichen Raumes zu lenken.

Am Ende der mehrstündigen Debatte überreicht Marion Schwarte als stellvertretende Fraktionsvorsitzende einige Köstlichkeiten aus der Hansestadt Attendorn an den kommunikativen Regierungspräsidenten Heinrich Böckelühr. Das Aufgabenbuch der Fraktion ist an diesem Abend um gleich mehrere Einträge voller geworden.