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13.09.2017, 14:52 Uhr
KPV Olpe begrüßt Staatssekretär Dr. Heinisch zur Mitgliederversammlung

In der Mitgliederversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU des Kreises Olpe in Oberveischede konnte Kreisvorsitzender Klaus Klapheck Dr. Jan Heinisch, Staatssekretär im neuen Ministerium für Heimat, Kommunen, Bauen und Gleichstellung, als Redner begrüßen.  Heinisch selbst war 12 Jahre lang Bürgermeister der 25000-Einwohner-Stadt Heiligenhaus und ist tief in der Kommunalpolitik verwurzelt. Sein Referat hatte er unter das Thema „Neue Landesregierung – Neue Wege“ gestellt. Unter dem Leitmotiv „Heimat“ nahmen  Aspekte der Finanzierung der Kommunen, aber auch der Stadtentwicklung, einen wesentlichen Platz ein. „Die kommunale Finanzsituation ist zwar sehr unterschiedlich in NRW, aber insgesamt kommt bisher zu wenig Geld in den Kommunen an. Viele Gemeinden und Städte sind nicht in der Lage, ihre Aufgaben ohne Schulden zu finanzieren. Hier läuft seit einigen Jahren vieles schief und das wollen wir ändern“, so seine einleitenden Worte. Ab 2018 sollen der Kommunalsoli wieder abgeschafft, die Mittel im Gemeindefinanzierungsgesetz aufgestockt und die Landespauschalen für Schule, Sport usw. zumindest in der Form erhöht werden, dass die Sockelbeträge angehoben und die Zuwendungen gegenseitig deckungsfähig erklärt werden. Dies komme vor allem kleinen Gemeinden im ländlichen Raum zugute. Alle Bundesmittel würden zukünftig ohne Abschlag an die Kommunen weitergereicht werden. Im investiven Bereich stellte Dr. Heinisch den Kommunen erhebliche Mittel in Aussicht. Er kündigte eine Revidierung der Landesbauordnung an, um diese von unnötigen, aufwendigen Verfahrensschritten zu befreien und mit dem Ziel, den Kommunen die Möglichkeit zu geben, mehr Bauland zu aktivieren. Nach seiner Meinung müsse auch eine Änderung im Bereich der Abschreibungen nicht rentierlicher Wirtschaftsgüter bei den Kommunen erfolgen, um deren Haushalte von rein buchmäßigen Defiziten zu entlasten.
Heimat, so Dr. Heinisch abschließend, sei ein vielseitiger, durchaus auch emotionaler Begriff. Für den einzelnen sei er mit der erlebten Lebensqualität und der Identifikation zum Lebensraum verknüpft. Die anwesenden Kommunalpolitiker verabschiedeten ihn herzlich und mit einem für die Region typischen Präsent.